Aktuelles aus
    Facebook
Verschleppung von fast tausend Schutzsuchenden ist Schande der europäischen Asylpolitik -

„Statt Schutz zu finden, werden alleine dieses Wochenende wieder fast tausend Schutzsuchende im Bürgerkriegsland Libyen interniert. Die Bundesregierung weiß genau, dass Flüchtlingen dort Folterlager, Sklavenhandel oder gar der Tod droht. Dennoch arbeiten Deutschland und die EU weiter mit der libyschen Küstenwache zusammen, rüsten diese Truppe auf und sorgen damit für unsägliches Leid. In der aktuellen Debatte ist sogar von Auffanglagern in weiteren afrikanischen Staaten die Rede. Das bedeutet nichts weiter als eine Verstetigung...

mehr
Schluss mit Gürtel enger schnallen -

„Die Bundesregierung ist in der Bringschuld einen Weg aufzuzeigen, wie sie die deutschen Exportüberschüsse abbauen und die Anfälligkeit der deutschen Wirtschaft angesichts der starken Exportabhängigkeit abmildern will“, erklärt Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die erwartete Konjunktureintrübung angesichts des Handelskonfliktes mit den USA. Ernst weiter:

„Es hilft nicht, die deutschen Exportüberschüsse und die damit einhergehenden Probleme zu ignorieren. Gerade das Gebaren der USA zeigt, dass andere Länder nicht mehr b...

mehr
Cannabis legalisieren, Drogen staatlich regulieren -

„Der Krieg gegen die Drogen ist gescheitert. Weltweit werden jährlich zehntausende Menschen im Drogenkrieg ermordet. Der Kampf gegen Drogenkartelle kann nicht durch Verbote, sondern nur durch Legalisierung und staatliche Regulierung von Drogen gewonnen werden. Deutschland muss endlich Cannabis legalisieren und damit den Grundstein für eine andere Drogenpolitik legen", so Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Weltdrogentag am 26. Juni. Weiter erklärt er:

„Fast 200.000 Menschen sterben jährlich infolge des Drogenko...

mehr

Konsequenzen aus Türkei-Wahl ziehen -

„Mit dem von der türkischen Wahlbehörde bestätigten, aber nach wie vor strittigen Sieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wird der Demokratie in der Türkei der Todesstoß versetzt. Unter Bedingungen des Ausnahmezustands und mit weiten Teilen der Opposition sowie kritischen Journalisten in Haft kann nicht von freien und fairen Wahlen gesprochen werden. Unter diesen Umständen ist der Wiedereinzug der Oppositionspartei HDP ins Parlament ein großer Erfolg. Der HDP-Spitzenkandidat Selahattin Demirtas muss endlich freigelassen und die Schauprozesse gegen die demokratisch...

mehr
Bundesregierung muss Job-Kahlschlag bei T-Systems stoppen -

„Der geplante Job-Kahlschlag bei T-Systems ist inakzeptabel. Wer wie der neue T-Systems-Chef Al-Saleh über die Köpfe von Beschäftigten und Gewerkschaft hinweg entscheidet, muss sich nicht wundern, wenn er auf vehementen Widerstand stößt“, erklärt Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum angekündigten Stellenabbau bei der Telekom-Tochter T-Systems. Meiser weiter:

„Es ist absurd, dass die Bundesregierung nichts Besseres zu tun hat, als diesen Crash-Kurs des Telekom-Managements umgehend auch noch öffentlich zu unt...

mehr
Bundesregierung muss Seenotretter schützen -

„Ich fordere die Bundesregierung auf, deutsche Seenotretter auf dem Mittelmeer wirksam vor Übergriffen durch italienische Behörden zu schützen. Während die Rettungsschiffe ‚Seefuchs‘ und ‚Lifeline‘ Menschenleben retten, will Italien diese Schiffe beschlagnahmen“, erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestags, zur bevorstehenden Beschlagnahmung von Rettungsschiffen deutscher Hilfsorganisationen auf dem Mittelmeer. Brandt weiter:

„In den letzten drei Tagen ertranken über 200 Menschen im Mittelmeer....

mehr

 

Für die Einblendung unter diesem Punkt zeichnet sich der/die jeweilige Autor*in auf der Facebook Fanpage selbst verantwortlich. Die Fanpage ist hier nur noch aus nostalgischen Gründen aufgeführt und wurde mit Ende der BTW2017 an die freie Redaktion abgegeben.

Facebook Fanpage

 

Aktuelles von
    DIE LINKE

"Es ist zu befürchten, dass Erdoğan nach diesen Wahlen die Türkei endgültig in eine Alleinherrschaft ohne freie Presse und unabhängige Gerichte verwandeln wird", so unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger. Sehr erfeulich ist, dass die HDP wieder ins Parlament eingezogen ist, aber "es ist beschämend, dass der Spitzenkandidat Demirtaş im Gefängnis sitzt und keine Aussicht hat, in den nächsten Jahren der Erdoğanherrschaft freigelassen zu werden".

mehr
Sahra Wagenknecht in English
2 Min ·
https://docs.google.com/…/1T05iEa5swH1NmYl3wbbwDuboAP7…/edit

25.06.2018 Article in Die Welt

mehr

Guten Tag. Wie erklaert sich die Linke das?

mehr

 

Für die Einblendung unter diesem Punkt zeichnet sich der/die jeweilige Autor*in auf der Facebook Fanpage selbst verantwortlich.

Facebook Fanpage

 

 

Kennenlernen, dabei sein
    Termine im Saarland

 

 

Aktuelles
    Thomas Lutze, MdB

 

29. DEZEMBER 2018

Thomas Lutze (MdB): Ladenschlussgesetz reformieren und Beschäftigte besser schützen

Nach Auffassung des saarländischen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze muss das aktuelle Landenschlussgesetz wieder auf die Tagesordnung. Hierbei müssen neben den Interessen des Einzelhandels auch die der Beschäftigten eine wichtigere Rolle spielen. „Dass die Landeshauptstadt Saarbrücken gleich Anfang Januar mit einem verkaufsoffenen Sonntag ins neue Jahr startet, zeigt die Maßlosigkeit des Gewerbes. Nach dem Weihnachtsgeschäft müssen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gleich wieder in den vollen Einsatz", so der Saarbrücker Abgeordnete. „An sechs Tagen pro Woche sind die Geschäfte bis 20 Uhr geöffnet. Niemand muss auch am siebten Tag von 13 bis 18 Uhr in ein Kaufhaus, einen Drogeriemarkt oder in eine Boutique laufen." Lösungen bedarf es auch beim Wettbewerb zwischen Filial- und Onlinehandel. „Ein Minimum wäre es, wenn Servicearbeiten wie Call-Center und Versandlager auch an Sonn- un ... ganzen Beitrag anzeigen
08. DEZEMBER 2018

Das Saarland bleibt verkehrspolitisch nicht auf der Höhe der Zeit

Anlässlich des morgigen Fahrplanwechsels der Bahn erklärt Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter: „Das Saarland stagniert bei der Frage der bundesweiten Anbindung an den Schienenfernverkehr. Während allerorts die neue Direktverbindung Saarbrücken - Berlin hochgejubelt wird – ein ICE an sechs Tagen pro Woche – bleibt realistischer Weise festzustellen: Es wurde lediglich die bisherige ICE-Verbindung nach Leipzig und Dresden in Richtung Berlin umgeleitet. Hinzu kommt, dass dieser ICE zwischen Mannheim und Frankfurt nicht die Schnellstrecke nutzen kann, sondern Zwischenstopp ... ganzen Beitrag anzeigen
09. NOVEMBER 2018

Thomas Lutze (MdB): Desaströses Verkehrsranking muss Anlass für Verkehrswende sein

„Wenn die Straßen im Saarland zu den gefährlichsten der gesamten Bundesrepublik gehören, wie eine aktuelle Studie nachweist, dann muss dies endlich zum Anlass genommen werden, die Verkehrspolitik im Land vollkommen neu auszurichten,“ so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter. „Wir brauchen eine Reduzierung des Verkehrsaufkommens bei motorisierten Individualverkehr und damit verbunden eine deutliche Steigerung der Attraktivität des ÖPNV.“ Lutze weiter: „Mit „Autoland Saarland“ lassen sich weder Klimaschutzziele erreichen noch die Attraktivität unseres Bundeslandes steigern. Verkehrslärm, Abgase, verstopfte Straßen und zugeparkte Innenstädte sind genau das Gegenteil. Und der ÖPNV? Er ist unattraktiv, in der Fläche zu gering ausgebaut, unterfinanziert und von den Ku ... ganzen Beitrag anzeigen

▲ nach oben

 

 

Pressemitteilungen
    der Bundestagsfraktion
„Endlich haben jetzt auch Politikerinnen und Politiker der großen Koalition verstanden, dass die Pflegeversicherung dringend reformiert werden muss“, sagt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zu den Vorschlägen von Unions- und SPD- Politikerinnen, die Eigenanteile von Pflegeheimbewohnern zu begrenzen. Zimmermann weiter: „Seit mehr als einem Jahr machen Betroffeneninitiativen und Sozialverbände auf die dramatischen Kostensteigerungen für Pflegeheimbewohnerinnen und –bewohner aufmerksam. DIE LINKE hat bereits Anfang 2018 einen Antrag zur Deckelung der Eigenanteile in den Bundestag eingebracht, den die Regierung abgelehnt hat. Wir freuen uns, dass hier auf Seiten der Regierung offensichtlich ein Umdenken stattfindet.Die Kostensteigerungen von bis zu 700 Euro im Monat sind eine Folge der Fehlkonstruktion der Pflegeversicherung als Teilleistungsversicherung. So müssen alle Kostensteigerungen, zum Beispiel für bessere Gehälter der Pflegekräfte, auf die Bewohnerinnen und Bewohner eines Pflegeheimes umgelegt werden. Eine Obergrenze der Eigenanteile gibt es nicht. Immer mehr Menschen mit Pflegebedarf sind deshalb auf Sozialleistungen angewiesen.DIE LINKE fordert deshalb, die Eigenanteile zur Pflegeversicherung sofort auf einem bezahlbaren Niveau zu deckeln und die Pflegeversicherung zu einer Vollversicherung umzubauen. Den Ankündigungen der Kolleginnen und Kollegen aus der großen Koalition müssen Taten folgen. Pflege darf niemanden arm machen, weder die Menschen mit Pflegebedarf und ihre Familien noch die Pflegekräfte.“„Die Bundesregierung muss sich mit Nachdruck für die Rettung des INF-Vertrages zwischen den USA und Russland einsetzen. Es ist zudem höchste Zeit, dass Außenminister Maas auf einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland drängt“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter:„Außenminister Maas muss in Washington klarmachen, dass die Bundesregierung einer weiteren Stationierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden nicht zustimmen wird. Der Abzug der US-Atomwaffen ist lange überfällig. Vor dem Hintergrund der drohenden einseitigen Kündigung des INF-Vertrags durch die Trump-Administration, ist ihr sofortiger Abzug noch dringlicher, um Deutschland nicht zum atomaren Schlachtfeld werden zu lassen. Statt den US-Ferndiagnosen über eine mögliche Verletzung des INF-Vertrags durch Russland blind zu vertrauen, sollte sich Maas für vertrauensbildende Maßnahmen stark machen. Durch eine Ergänzung des Abkommens über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate Range Nuclear Forces) um einen erneuerten Inspektionsmechanismus könnten Verdachtsfälle vor Ort aufgeklärt werden.“  „Das BAMF rechnet sich die Statistiken zu Asylklagen und Asylverfahrensdauern schön und die Schutzquote schlecht. Wenn sich die Behörde tatsächlich neu aufstellen möchte, sollte sie ehrlich Rechenschaft über das eigene Handeln ablegen und auf trickreiche Rechenkünste verzichten", erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur heute von Bundesinnenminister Horst Seehofer und dem Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckhard Sommer, vorgestellten Asylbilanz. Jelpke weiter:„Indem das BAMF seine Bilanz in unseriöser Weise auf die sogenannte unbereinigte Schutzquote von 35 Prozent stützt, entsteht das falsche Bild einer hohen Ablehnungsquote und sehr vieler scheinbar ungerechtfertigter Asylanträge. In Wahrheit fiel aber jeder zweite vom BAMF erteilte Asylbescheid positiv aus. Hinzu kommt, dass die Verwaltungsgerichte fast einem Drittel der zu Ende verhandelten Klagen abgelehnter Schutzsuchender stattgaben. Bei afghanischen Flüchtlingen lag die Klageerfolgsquote sogar bei um die 60 Prozent. Diese beachtlichen Zahlen sollen offenbar durch statistische Tricks verschleiert werden, weil sie nicht zu dem Zerrbild passen, das Seehofer und die AfD von den Motiven der Schutzsuchenden zeichnen.Anders als vom BAMF behauptet, ist die durchschnittliche Asylverfahrensdauer nicht kürzer geworden. Legt man die vom BAMF abgeschlossenen Asylverfahren zu Grunde, so betrug die tatsächliche durchschnittliche Verfahrensdauer im zweiten Quartal 2018 7,3 Monate."
„Der Rückzug der Fregatte ‚Augsburg‘ von der EU-Marinemission EUNAVFOR MED ist zu begrüßen. Ebenso das verspätete Eingeständnis, dass die Kriminalisierung der Migration über das Mittelmeer sowie das militärische 'Vorgehen gegen Schlepperbanden', wie es das Mandat vorsah, erfolglos war und ist. Es trägt nichts zur Bekämpfung von Fluchtursachen bei, sondern gefährdet Menschenleben“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. - mehr „Der Aachener Vertrag beschwört die deutsch-französische Freundschaft, sorgt aber mit seinen Aufrüstungsvorhaben in erster Linie für Profite der Rüstungskonzerne beider Länder. Statt Europa als Kontinent des Friedens zu einen, vertiefen Kanzlerin Merkel und Präsident Macron mit dem binationalen Deal zur weiteren Militarisierung die Spaltung der EU“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. - mehr „Beim Weltwirtschaftsforum in Davos versammeln sich die maßgeblich Verantwortlichen einer höchst ungerechten Weltordnung, in der Reiche immer reicher und Arme immer ärmer werden. Dieses jährliche Treffen von Staats- und Regierungschefs mit Wirtschaftsvertretern der größten multinationalen Konzerne ist Ausdruck einer unheiligen Allianz für Klimazerstörung, Kriege um Ressourcen und Ausbeutung. Wir benötigen dringend eine grundlegende Veränderung der internationalen Handels- und Finanzarchitektur”, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. - mehr
„Ein Beitrags-Jo-Jo muss unbedingt verhindert werden. Wer jetzt die Beiträge der Gesetzlichen Krankenversicherung senkt, muss sie wahrscheinlich Mitte des Jahres schon wieder anheben“, kommentiert Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Forderung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach Beitragssenkungen der Krankenkassen. - mehr „Kanzlerin Merkel und Präsident Macron unterzeichnen den Aachener Vertrag an jenem Tag, den ursprünglich Bundestag und Assemblée Nationale für ein Parlamentsabkommen reserviert hatten. Diese Missachtung der Parlamente atmet den Geist von Ludwig dem XIV und l’état c’est moi“, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Fabio De Masi, der als Mitglied der deutsch-französischen Arbeitsgruppe an den Verhandlungen über ein Deutsch-Französisches Parlamentsabkommen beteiligt war, die morgige Unterzeichnung des Aachener Vertrages. - mehr „Ich verurteile den blutigen Bombenanschlag von gestern auf dem Gelände der Polizeischule ‚General Santander‘ im Süden von Bogotá aufs Schärfste. Dies ist ein Anschlag auf die Friedenshoffnungen der Menschen in Kolumbien. Die Hintergründe des Attentats müssen schnellstmöglich aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Vorverurteilungen sind Gift für die dringend benötigten Friedensverhandlungen”, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. - mehr
„Ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen wäre nicht nur aus Klimaschutzgründen ein wichtiger Schritt, sondern auch ein elementarer Baustein für stressfreies Fahren und mehr Verkehrssicherheit. Hierzu gehört auch eine Absenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf Landstraßen auf 80 km/h. Unser direkter Nachbar Frankreich hat dies bereits 2018 umgesetzt“, sagt Thomas Lutze, Verkehrspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. - mehr „Im Interesse hunderttausender Studierender und Studierwilliger hoffe ich, dass die Regierung die deutliche Kritik der hochschulpolitischen und anderen Verbände ernst nimmt und bei ihrer BAföG-Novelle berücksichtigt“, erklärt Nicole Gohlke mit Blick auf die heutige Verbändeanhörung der Bundesregierung zu ihrer BAföG-Novelle.  - mehr

▲ nach oben

 

 
Pressemitteilungen
    DIE LINKE. Saar
- Antrag im Bezirksrat zur Zukunft der Feuerwehr - DIE LINKE. Fraktion im Bezirksrat West hat für... - mehr Die Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit weist für den Berichtsmonat Dezember 30.241... - mehr Eine dauerhafte und nachhaltige Regelung zur Gewährleistung der Stromversorgung aller Bürger gibt... - mehr Vor gut einem Jahr wurde das Krankenhaus Wadern geschlossen, seither haben sich alle Befürchtungen... - mehr
Antrag der Fraktion im Bezirksrat West – auch für die Museenbahn - DIE LINKE. Fraktion im... - mehr Nach den zahlreichen Hiobsbotschaften in der saarländischen Wirtschaft trifft es nun wohl eine der... - mehr Euphorie darüber, dass nun mit A. Kramp-Karrenbauer die Nachfolgerin für Angela Merkel als... - mehr Anfang November ereignete sich eine Tier- und Naturschutzposse der besonders traurigen Art im... - mehr

▲ nach oben

 

 

 
 
MITMACHEN
    EINBRINGEN

 

▲ nach oben

 
 

Galerien ab 2012       Galerien vor 2012

 

 

Aktuelles auf
    Twitter - DIE LINKE.

Hi, wir sind DIE LINKE. Ihr kennt uns von den #GreatestHits: „Nein, Rassismus ist keine Meinung!“, „Ja klar, unsere… t.co/TyMMDCIMu3
Tweet: vor 6 Stunden
"Wir brauchen keinen Geheimdienst um zu wissen, dass die AfD demokratiefeindlich ist". @katjakipping ist heute Aben… t.co/eQgOD2GnWp
Tweet: vor 6 Stunden
#wegmit219a Am 26.1. ist bundesweiter Aktionstag gegen den Paragrafen #219a. Motto: "#keinekompromisse! Sexuelle Se… t.co/Pm20kcLd6b
Tweet: vor 7 Stunden
RT @dieLinkeEP: Ein guter Tag für den Verbraucherschutz: „Die Rechte von Vebrauchern und Verbraucherinnen wurden mit dieser Abstimmung zwar…
Tweet: vor 7 Stunden

▲ nach oben

 

 

 

▲ nach oben

 
 

 
 
Konzepte statt Parolen

fds_Saar

 

Impressum:
Impressum | Datenschutzerklärung