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Euro-Gipfel: Die Schlafwandler -

„Diese Reform der Eurozone wird die nächste Finanzkrise nicht überleben. Die Stabilisierung der Eurozone braucht eine Korrektur der deutschen Wirtschaftspolitik und einen Abbau der chronischen Leistungsbilanzüberschüsse. Aber niemand traut sich, dem Exportjunkie Deutschland auf Entzug zu setzen, damit dieser über höhere Löhne und öffentliche Investitionen die Binnennachfrage stärkt. Der Außenhandelsüberschuss der gesamten Eurozone wird Schuldenkrisen im internationalen Maßstab hervorrufen. Wenn die EZB aus ihren Anleihekäufen aussteigt oder US-Präsident Trumps Importsteuern gr...

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CSU fährt weiter AfD-Kurs – und damit gegen die Wand -

„Bayerns Innenminister Herrmann übernimmt die AfD-Forderung nach systematischen Kontrollen an den bundesdeutschen Grenzen. Das ist unfassbar. Erst am Mittwoch wurde diese Forderung im Bundestag von allen Fraktionen – außer der AfD – als ein klarer Verstoß gegen geltendes EU-Recht zurückgewiesen. Diese schäbige Anbiederung Herrmanns an die extreme Rechte stärkt diese nur in ihren gefährlichen Positionen - wann endlich wird die CSU das begreifen?“, fragt Ulla Jelpke. Die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Die CSU-Abgeordnete Andrea ...

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Rechte der Beschäftigten stärken, Massenentlassungen verhindern -

„Die bei General Electric geplante Streichung von 1.600 Stellen allein in Deutschland ist verantwortungslos. Damit will ein weiteres hochprofitables Großunternehmen seinen Konzernumbau auf dem Rücken der Belegschaft austragen. Es ist gut, dass sich die Beschäftigten mit allen Mitteln gegen diesen Kahlschlag wehren und für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpfen. Sie können sich dabei auf unsere Unterstützung verlassen“, erklärt der Berliner Bundestagsabgeordnete und Gewerkschaftsexperte Pascal Meiser (DIE LINKE). Meiser weiter:

„Die Bunde...

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Aktuelles von
    DIE LINKE

2017 ging der Clara-Zetkin-Preis an das deutsch-polnische Projekt Ciocia Basia. Die Gruppe kämpft für das Recht von Frauen auf Abtreibung. Wer bekommt 2018 den nach der Mitbegründerin der internationalen Frauenbewegung benannten Preis, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden? Schlage eine Initiative oder Persönlichkeit vor:
https://www.die-linke.de/clara-zetkin-frauenpreis/

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Die soziale Ungleichheit ist weltweit gewachsen. Das Einkommensgefälle zwischen Spitzenverdienern und Mittelschicht hat seit 1980 rasant zugenommen. Auch in Deutschland nimmt sie weiter zu. Während in den sechziger Jahren die untere Hälfte noch über etwa ein Drittel des Vermögens verfügte, sind es heute nur noch 17 Prozent. Das ist das Ergebnis der aktuellen "Piketty-Studie". Was hilft dagegen? Faire Löhne und eine angemessene Beteiligung der Millionäre an den gesellschaftlichen Aufgabe, z. B. durch eine Vermögensteuer.

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"Jeder Mensch in diesem Land muss von seiner Arbeit anständig leben können", sagte unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger gestern im Bundestag. Deshalb haben wir den Antrag eingebracht, dass der Mindestlohn auf 12 Euro erhöht wird. Der jetzige Mindestlohn war bereits bei seiner Einführung zu niedrig und ist es immer noch. Er verhindert weder Niedriglohnbeschäftigung noch Armut.

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    Termine im Saarland

 

 

Aktuelles
    Thomas Lutze, MdB

 

06. DEZEMBER 2017

Fahrpreiserhöhungen im SaarVV sind kontraproduktiv

„Wer mehr Fahrgäste in Busse und Bahnen locken will, muss die Preise für Fahrscheine senken statt anheben. Steigt die Anzahl der täglichen Nutzerinnen und Nutzer deutlich an, können selbst mit niedrigen Ticketpreisen insgesamt höhere Erträge erzielt werden“, so Thomas Lutze, bisher Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages. Mittelfristig bedarf es aber einer grundsätzlichen Neuorientierung bei der Finanzierung des ÖPNV an der Saar. Lutze weiter: „Mit einem umlage- und steuerfinanzierten ticketfreien Nahverkehr kann eine Mobilitätswende gelingen. Dies hatten die Landräte von St. Wendel und Saa ... ganzen Beitrag anzeigen
27. NOVEMBER 2017

EU-Entscheidung zu EEG gefährdet einheimische Eisen- und Stahlindustrie – Einfuhrzölle jetzt notwendig

Die aktuelle Entscheidung der Europäischen Union zu den EEG-Umlagen ist eine weitere Wettbewerbsschwächung der einheimischen Stahlindustrie und ein Schlag ins Gesicht der Unternehmen, die in den letzten Jahren massiv in die Optimierung und Effizienz der energieintensiven Produktion investiert haben“, so Thomas Lutze, Obmann der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. „Wenn es eine Zukunft für diesen Wirtschaftsbereich geben soll, müssen wirksame Einfuhrzölle für Stahl- und Metallprodukte aus Ländern außerhalb der EU eingeführt werden. Geschieht dies nicht, werden möglicherweise hierzulande Standorte geschlossen. Stahlprodukte werden dann z.B. aus Indien und China eingeführt, die unter wesentlich negativeren CO2-Werten hergestellt wurden. Umwelt- und Klimaschutz wirkt aber nur global und nicht regional.“ Lutze weiter: „Für die Einführung von Strafzöllen f ... ganzen Beitrag anzeigen
21. SEPTEMBER 2017

Wählen gehen! Auch Deine Stimme entscheidet.

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik könnte am Sonntag eine offen rechtextreme, fremdenfeindliche Partei im Bundestag einziehen. Nach aktuellen Umfragen ist dies wohl nicht mehr zu verhindern. Mit einem Kreuz bei der LINKEN kann aber erreicht werden, dass DIE LINKE Oppositionsführerin bleibt und damit weiterhin wichtige Schlüsselpositionen im Parlament behält. Am Sonntag geht es auch darum, dass im Bundestag wieder eine Fraktion vertreten ist, für die eine friedliche Außen- und Sicherheitspolitik Vorrang vor Kriegseinsätzen der Bundeswehr hat. Wir treten dafür ein, dass Waffenexporte eingestellt werden. Wer Waffen exportiert, produziert Krieg, Tote und Verwundete, produziert Not und Vertreibung und darf sich nicht wundern, wenn Flüchtende hierzulande um Asyl bitten müssen. Im Wahlkampf wurde viel über Gerechtigkeit geredet und plakatiert. Doch wer Armut und Ungerechtigkeit wirksam bekämpfen will, muss an die Ursachen ran. DIE LINKE fordert eine Millionärsabgabe als Reichensteuer. Wer den ungezüge ... ganzen Beitrag anzeigen

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Pressemitteilungen
    der Bundestagsfraktion
„Bayerns Innenminister Herrmann übernimmt die AfD-Forderung nach systematischen Kontrollen an den bundesdeutschen Grenzen. Das ist unfassbar. Erst am Mittwoch wurde diese Forderung im Bundestag von allen Fraktionen – außer der AfD – als ein klarer Verstoß gegen geltendes EU-Recht zurückgewiesen. Diese schäbige Anbiederung Herrmanns an die extreme Rechte stärkt diese nur in ihren gefährlichen Positionen - wann endlich wird die CSU das begreifen?“, fragt Ulla Jelpke. Die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE weiter:  „Die CSU-Abgeordnete Andrea Lindholz attestierte erst vorgestern im Bundestag der AfD: ‚Ihre Forderung nach einer faktischen Binnengrenzschließung liegt vollkommen neben der Sache‘, damit werde geltendes Europarecht ‚mal eben außer Kraft‘ gesetzt. Das geltende Prinzip der unkontrollierten Reisefreiheit innerhalb der EU hält den bayerischen Innenminister aber nicht davon ab, die nationalistischen Abschottungsfantasien der extremen Rechten zu übernehmen und systematische Grenzkontrollen einzufordern. Die Bundestagswahl hat gezeigt, dass die CSU mit diesem Kurs der Übernahme von AfD-Positionen massiv an Stimmen verliert. Um die CSU mache ich mir dabei keine Sorgen, aber dass damit inhaltlich extrem rechte Positionen `salonfähig´ und in der Öffentlichkeit diskutierbar gemacht werden, ist brandgefährlich.“   „Die bei General Electric geplante Streichung von 1.600 Stellen allein in Deutschland ist verantwortungslos. Damit will ein weiteres hochprofitables Großunternehmen seinen Konzernumbau auf dem Rücken der Belegschaft austragen. Es ist gut, dass sich die Beschäftigten mit allen Mitteln gegen diesen Kahlschlag wehren und für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpfen. Sie können sich dabei auf unsere Unterstützung verlassen“, erklärt der Berliner Bundestagsabgeordnete und Gewerkschaftsexperte Pascal Meiser (DIE LINKE). Meiser weiter: „Die Bundesregierung muss endlich dafür sorgen, dass die Kosten für eine verantwortungslose Unternehmenspolitik nicht länger der Allgemeinheit aufgebürdet werden können. Die Rechte der Beschäftigten und ihrer Betriebsräte müssen so gestärkt werden, dass Massenentlassungen und Betriebsschließungen bei Unternehmen, die Gewinne erwirtschaften, unterbunden werden können. DIE LINKE hat dazu in dieser Woche einen Gesetzesentwurf (BT-Drs. 19/217) vorgelegt.“  
„Wir gratulieren unserem Abgeordneten Fabio De Masi. Er ist nun Steuergerechtigkeits-Weltmeister und hat sich innerhalb kürzester Zeit einen internationalen Ruf erworben. Linke Finanzexperten wie er sind in Zeiten von Paradise Papers & Co sowie dem Verzicht der Jamaika- und GroKo-Parteien auf eine Millionärsteuer eine enorme Bereicherung für die steuerpolitischen Debatten in Deutschland und Europa“, erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch mit Blick auf die Auszeichnung von Fabio De Masi als „Global Tax 50“ durch die renommierte Fachzeitschrift International Tax Review. - mehr „Unmittelbar nach der fragwürdigen Zustimmung der geschäftsführenden Bundesregierung zur Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Permanent Structured Cooperation, Pesco) ohne hinreichende Beteiligung des Bundestags werden auf dem EU-Gipfel heute und morgen bereits milliardenschwere Projekte auf den Weg gebracht“, sagt Heike Hänsel. - mehr „Die Bundesregierung hat die Flugpassagiere ins offene Messer der Insolvenz von Air Berlin und nun auch Niki laufen lassen“, erklärt Amira Mohamed Ali mit Blick auf das Aus der Ferienfluglinie Niki.  - mehr
„Wer zulässt, dass vom Wirtschaftswachstum nur noch Reiche profitieren, dem fliegt der soziale gesellschaftliche Zusammenhalt um die Ohren", kommentiert Susanne Ferschl, Expertin für Arbeitspolitik der Fraktion DIE LINKE, den aktuellen Bericht zur Ungleichheit in der Welt, der die Ergebnisse einer Untersuchung von Forschern um den Ökonomen Thomas Piketty zusammenfasst.  - mehr „Der Ausstieg aus den Wirtschaftssanktionen ist die einzige Positionierung, die für die Bundesregierung Sinn ergeben würde. Die Sanktionen waren nicht zielführend, sondern haben die politischen Probleme verschärft. Darüber hinaus widersprechen sie eklatant den wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen Deutschlands und Europas“, kommentiert Klaus Ernst die Studie des Instituts für Weltwirtschaft, wonach Deutschland im Westen die Hauptlast der Russland-Sanktionen trägt. - mehr „Die WTO-Ministerkonferenz in Buenos Aires ist gescheitert, weil die EU ohne Rücksicht auf schwächere Länder ihre Interessen durchziehen wollte. Statt, um Einigungen mit allen zu erzielen, Entgegenkommen zu zeigen, werden Koalitionen der Willigen ins Leben gerufen. Die Themen Armutsbekämpfung und Ernährungssicherheit bleiben auf der Strecke“, sagt Alexander Ulrich. - mehr
„DIE LINKE unterstützt ohne Wenn und Aber die Forderungen des ‚Opferbeauftragten‘ der Bundesregierung, Kurt Beck, sowie den heute im Bundestag zur Abstimmung stehenden Antrag, die Opferentschädigung von Verletzten und Hinterbliebenen von Terroranschlägen und anderen Gewalttaten deutlich zu verbessern. Das gilt nicht allein für die Opfer des Terroranschlags vom 19. Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz, denn auch in anderen Fällen  - beispielsweise bei den Opfern des NSU – war und ist die staatliche Unterstützung unzureichend“, erklärt André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. - mehr „Es ist ein Skandal, dass die Energiepreise steigen, nur weil die Lasten bei Energiewende und Besteuerung ungleich verteilt werden. Anstatt dass die EEG-Umlage als Werkzeug für eine tatsächliche Energiewende genutzt wird, wird die energieintensive Industrie ent- und die privaten Haushalte werden belastet. Hartz-IV-Familien wird mit Stromsperren das Licht abgestellt, während beispielsweise die Chemieindustrie mit Hilfe von Billigstrom, den der Normalverbraucher bezahlt, noch mehr Dreck in die Luft bläst", erklärt der Klima- und Energiepolitiker der Fraktion DIE LINKE, Lorenz Gösta Beutin. - mehr

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Pressemitteilungen
    DIE LINKE. Saar
„Wer mehr Fahrgäste in Busse und Bahnen locken will, muss die Preise für Fahrscheine senken statt... - mehr Die Vorsitzende der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Claudia Kohde-Kilsch, reagiert zur... - mehr „DIE LINKE im Regionalverband unterstützt die AWO-Aktion „Strickalarm gegen Altersarmut“ am... - mehr Als „prinzipiell richtig“ hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken die Zusammenlegung... - mehr
Bouillon hätte gerne höhere Eintrittspreise, wir gerne bessere Minister. Die Stones hatten recht:... - mehr Als völlig „unmöglich“ hat die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband die Abschaffung der... - mehr Die aktuelle Entscheidung der Europäischen Union zu den EEG-Umlagen ist eine weitere... - mehr Anlässlich der Tagung des bundesweiten Aktionsbündnisses ‚Für die Würde unserer Städte’ in... - mehr

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Aktuelles
    Nachdenkseiten
Mordfall Kiesewetter: „Die unmittelbare Ausführung erfolgte nicht durch Mitglieder des Trios“
„Es gibt einen Staat im Staat, der sich jeder rechtsstaatlich notwendigen Kontrolle entzieht: das Bundesamt für Verfassungsschutz.“ Das sagt Hajo Funke im zweiten Teil des Interviews mit den NachDenkSeiten. Schwere Vorwürfe erhebt der Politikwissenschaftler, der sich seit langem mit dem Fall NSU auseinandersetzt, gegen die Bundesanwaltschaft. Nach den Worten von Funke ist die Karlsruher Behörde […] - mehr
Videohinweise der Woche
Hier finden Sie in der Regel wöchentlich einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. (CG/AT) Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick […] - mehr
Hinweise des Tages II
Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT) Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert: Die Angst vor der Altersarmut Bremst eine hohe Abgabenquote das Wirtschaftswachstum? […] - mehr
NSU: V-Leute haben „männliche Kinder graumelierten Herren aus höheren Kreisen zugeführt“
Ist der Verfassungsschutz ein Sicherheitsrisiko? Davon geht der Politikwissenschaftler Hajo Funke aus. In einem zweiteiligen Interview mit den NachDenkSeiten analysiert der Rechtsextremismusforscher die Rolle des Verfassungsschutzes im Fall des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) und äußert sich zu anderen Fällen mit Terrorbezug, wie etwa dem Mord an Generalbundesanwalt Siegfried Buback oder dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am […] - mehr
Hinweise des Tages
Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT) Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert: Russland EU-Verteidigungsunion: Die fliegende Klinik macht den Anfang EU: Die Fassade […] - mehr
Aktion Winterkleidung für Kinder in Damaskus – Danke an die NDS-LeserInnen und eine treffende politische Anmerkung von Bernd Duschner
Wir hatten unsere Leserinnen und Leser am 28. November gebeten (Konkrete Hilfe für Kinder in Syrien), sich an einer Spendenaktion zugunsten der Versorgung von Familien in Syrien mit Winterkleidung zu beteiligen. Die Reaktion war ausgesprochen positiv. Der Initiator, Bernd Duschner, hat heute an die Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten ein Dankeschön geschickt. Da er ein […] - mehr
An Weihnachten werden sie vor dem Herrn der Schöpfung niederknien. Und dann ab dem nächsten Werktag glyphosatgetränkt weiterhin die Schöpfung ruinieren.
So sind sie, unsere Christsozialen und Christdemokraten. Scheinheilig. Doppelbödig. Verschlagen – wie CSU-Agrarminister letzthin auf dem Gang nach Brüssel. Glyphosat wird weiter eingesetzt, koste es, was es wolle. – Uns erreichte jetzt der Brief eines NachDenkSeiten-Lesers und Chemikers, der den Ruin der Artenvielfalt seit Jahren beobachtet. Er schickte uns zum Brief einen interessanten Auszug aus […] - mehr
Hinweise des Tages
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RT @Ingrid_Remmers: Höherer Mindestlohn: SPD gegen Linken-Antrag t.co/4UrlUfYw09
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RT @Linksfraktion: .@JuttaKrellmann: »#Arbeit gerecht verteilen!« Arbeitszeitvolumen in Deutschland steigt, extremer Anstieg im Teilzeitber…
Tweet: vor 10 Stunden
Wer bekommt 2018 den nach Clara Zetkin, der Mitbegründerin der internationalen Frauenbewegung benannten Preis, mit… t.co/rqHOLJKJQZ
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Die soziale #Ungleichheit ist weltweit gewachsen. Das Einkommensgefälle zwischen Spitzenverdienern und Mittelschic… t.co/6Yy3EmYCRm
Tweet: 15.12.2017

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